Links Enttarnt

Kampf ums Recht

Gefährdung von Freiheit und Demokratie

Josef Schüßlburner

Gefährdung von Freiheit und Demokratie durch Verfassungsschutz -
Konturen eines linken Regimes im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts zahlreicher insbesondere aus links-liberalen Kreisen geäußerter Befürchtungen bezüglich von Freiheitsbeschränkungen etwa im Bereich des Internets, zu erkennen, daß die wirkliche Freiheitsproblematik der Bundesrepublik Deutschland im speziellen Verfassungsschutzverständnis liegt.
Dieses Verfassungsschutzverständnis basiert aufgrund der Zielsetzungen alliierter Besatzungspolitik, die weitgehend unbewältigt ist, auf einer Methodik, die bei konsequenter Handhabung die Errichtung eines Linksregimes erlauben würde. Diese Gefahr könnte sich verwirklichen, wenn sich die Ex-SED mit Hilfe der linken Mitte als eigentliche Verfassungsschutzpartei, als welche sie sich bereits versteht, etablieren könnte. Die Überwindung dieser bundesdeutschen Verfassungsschutzkonzeption durch eine „dänische“ Lösung könnte zum wesentlichen Programmpunkt einer (rechts-)liberalen Partei werden. Ansonsten erscheint die Daseinsberechtigung des Liberalismus in Deutschland nicht mehr gesichert.



pdf Gefährdung von Freiheit und Demokratie